Wie stets um die Gemeindefinanzen

Wie stets um die Gemeindefinanzen

 

Mit dem Rechnungsabschluss 2008 zeigte sich am dunklen Suhrer Finanzhimmel Morgenröte. Der in der Finanzstrategie festgelegte und geforderte nötige Cashflow konnte erreicht werden und der Rechnungsabschluss 2009 zeigt ähnlich gute Zahlen. Die Finanzen der Gemeinde Suhr scheinen zu gesunden.

 

Mit dem Finanzausgleich Bund – Kantone – Gemeinden werden aber laufend neue Verpflichtungen direkt auf die Gemeinden übertragen. Dies bedeutet konkret, dass der Anteil der nicht direkt beeinflussbaren Budgetposten der Gemeinden immer höher wird. Auch wenn Behörden und Verwaltung in ihren Bereichen das Beste geben und sparsam mit dem Steuerfranken umgehen, sind gute Lösungen, wo noch sinnvoll gespart werden könnte, schwer zu finden. Umso erfreulicher ist daher die gesamthaft doch positive finanzielle Entwicklung in der Gemeinde Suhr zu werten.

 

Erinnern wir uns aber zurück: Der Gemeinderat präsentierte im Herbst 2007 ein Budget mit einer saftigen Steuerfusserhöhung von 10 %. Auf Antrag der FDP konnte die Erhöhung auf 5 % begrenzt werden. Gleichzeitig wurde das Versprechen abgegeben, den Steuerfuss bei sich entspannender Finanzlage zu überprüfen.

 

Die eingetretene finanzielle Entwicklung bestätigt jetzt die damaligen Aussagen der FDP für eine moderatere Steuerfusserhöhung. Der Zeitpunkt ist nun gekommen, die Frage nach dem wie weiter zu stellen und ernsthaft zu diskutieren. In Anbetracht der bevorstehenden Überführung der TBS in eine AG und den damit für die Gemeinde positiven finanziellen Auswirkungen muss für das Jahr 2011 ein Budget mit einem auf 105 % gesenkten Steuerfuss möglich werden. Starke Kürzungen sind dabei gar nicht nötig, aber das Ausgabenwachstum muss sicher auf ein vernünftiges Mass beschränkt werden.