Sorgsamer Umgang mit Steuerfranken

Sorgsamer Umgang mit Steuerfranken

 

Es steht besser um die Suhrer Finanzen als noch vor einigen Jahren. Der mit Genugtuung zur Kenntnis genommene Rechnungsabschluss 2008 liess massiv höhere Abschreibungen zu. Es

 

 

zeigt sich aber auch, dass neben der Verwaltung, welche die Kosten im Griff haben muss, viele unvorhersehbare Faktoren auf die Rechnung Einfluss haben. Angefangen bei den Sozial- und Gesundheitskosten, welche schwer budgetierbar sind, über die Höhe der eingehenden Steuern bis hin zu den Beiträgen des Kantons.


Die FDP Suhr engagiert sich seit jeher für eine Finanzpolitik mit Weitsicht und für einen sorgsamen Umgang mit dem Steuerfranken. So konnte anlässlich der Herbst-Gemeindeversammlung 2007 der Souverän überzeugt werden, die Steuern nicht wie vom Gemeinderat beantragt um 10%, sondern nur um 5 % zu erhöhen. Der Rechnungsabschluss 2008 zeigt, dass richtig entschieden und so nicht Steuern auf Vorrat erhoben wurde.


Sicher belasten die WSB-Verlegung und Nachfolgeprojekte das Budget. Aufgrund der Langfristigkeit dieser Projekte muss hinter die vom Kanton vorgeschriebene, viel zu kurze Abschreibungsdauer ein grosses Fragezeichen gesetzt werden. Kurz- und mittelfristig dürfen die Gemeindefinanzen wegen solcher Jahrhundertprojekte nicht überansprucht werden. Zu kurze Abschreibungsperioden dürfen aber auch keinen negativen Einfluss auf den Steuersatz haben.


Die FDP warnt vor Begehrlichkeiten, welche im Zusammenhang mit dem guten Abschluss geweckt werden. Es darf nicht sein, dass nun für 2010 und die Folgejahre grosszügiger budgetiert wird. Nicht  in der Verwaltung und auch nicht in der Schule. Es gilt das gute Niveau mit den Mitteln zu erreichen, die in der Vergangenheit auch gereicht haben. Vielmehr sollten bei der Budgetierung für 2010 Überlegungen eingebracht werden, wie die Steuern wieder gesenkt werden können.


Die FDP ist der Meinung, den jährlich stattfindenden Budgetprozess wenn möglich mit tieferen Steuern zu gestalten. Schliesslich wurde dem Souverän bei der letzten Erhöhung das Versprechen abgegeben, die Steuern zu senken, wenn es die Umstände erlauben. Zeigt da nicht der Abschluss 2008 die Marschrichtung an?  (17.7.09, Christoph Streuli)