Nachwehen zur Gemeindeversammlung

Nachwehen zur Gemeindeversammlung

 

An der Gemeindeversammlung nahmen ausserordentlich viele Stimmbürgerinnen und Stimmbürger teil. Dies ist grundsätzlich erfreulich. Weniger erfreulich für die FDP ist die Tatsache, dass

 

 

Entscheidungen nicht mehr von sachlichen Argumenten abhängen sondern vom Mobilisierungsgrad der einen oder anderen Seite. Und schlicht bedenklich ist, dass gefällte Entscheidungen nicht akzeptiert werden und die Schuld für ein Scheitern des Liegenschaftskonzepts der FDP in die Schuhe geschoben wird.

 

Die FDP weist klar und deutlich auf die seit März 2011 gemachten Vorbehalte zum Konzept hin. Andrea Leuenbergers Behauptung im Leserbrief in der Aargauer Zeitung, dass der Entscheid eine Überraschung sei und dass es keine Opposition oder Stimmen gegeben habe die das Konzept infrage stellten, ist schlicht unwahr. Bereits am Infoforum im Februar stellte die FDP kritische Fragen, unter anderem zu einer möglichen Etappierung und zu den vorhanden Grundlagen und Fakten. Daher sah sich der Gemeinderat genötigt zwei ausserordentliche Infoforen zu veranstalten, die dann wegen der kurzfristigen Ankündigung sehr schlecht besucht waren. Sowohl die Schulpflege wie der Gemeinderat legten aber leider bis heute keine genaueren Fakten auf den Tisch. Vielmehr offenbarte sich sogar, dass das Datenmaterial und die Fakten sehr vage sind und viele Annahmen getroffen wurden die dann anders eintreffen könnten.

 

Die FDP will sachlich abgesicherte Investitionen tätigen und es geht keinenfalls darum, wie im Leserbrief ebenfalls behauptet, die Arbeit des Gemeinderates zu demontieren. Vielmehr darf nach fast ausnahmslos verlorenen Abstimmungen der letzten paar Jahre die Frage gestellt werden, ob der verantwortliche Gemeinderat die Traktanden des Bauressorts wirklich genügend gut vorbereitet und auf Meinungen der Stimmbürger hört. Wohl kaum, sonst müsste die Gemeindeversammlung nicht mehrmals über die gleichen Projekte abstimmen bis eine Zustimmung erfolgt. Bestes Beispiel dazu sind weder die Badi noch die Mischwasserbecken, sondern die Erweiterung des Bauamtes mit dem Entsorgungsplatz. Hier zahlen wir Suhrerinnen und Suhrer für eine Projektierung die weder links noch rechts, sondern schlicht gar niemand so befürworten konnte. Ja, nicht einmal abstimmen durfte die Gemeindeversammlung, das Traktandum wurde zurückgezogen. Und jetzt wurden die Planungskosten kommentarlos abgerechnet.

 

Fehler bei sich und der eigenen Arbeit zu suchen, ist scheinbar sehr schwierig. Einige Zukunft Suhr-Exponenten können oder wollen schlicht keine Bedenken oder Argumente der FDP wahrnehmen. Dies ist nicht nur bei Bauprojekten so. Bei den Finanzen werden die Argumente auch nach weiteren Millionen-Überschüssen kaum aufgenommen. Die FDP wird wohl demnächst ein weiteres Mal eine Steuersenkung in den Raum stellen müssen. Die Frage ist nur, ob auch diesmal jemand die Unverfrorenheit hat, mit einer abstrusen Steuererhöhung zu kontern.

 

Die FDP fordert den Gemeinderat jedenfalls schon heute auf, mehr Realitätsinn zu zeigen und sachlichen Argumenten und Fakten vermehrt Beachtung zu schenken. Es gilt für alle zum Wohle von Suhr das Blockdenken zu überwinden. Die FDP ist überzeugt, dass es möglich ist, gemeinsam Projekte und Aufgaben anzugehen um sinnvolle, im ersten Durchgang mehrheitsfähige Lösungen zu erzielen.  (28.7.11, Urs Zimmermann)