Der Zivilschutz ist für die Bevölkerung da – doch es fehlt an Personal

In den diversen Krisen der vergangenen Jahre war der Zivilschutz immer wieder mit sinnvollen und wichtigen Einsätzen für die Bevölkerung da. Während Corona haben die Zivilschützer das Gesundheitswesen unterstützt und im vergangenen Jahr Schutzplätze für die Flüchtlinge aus der Ukraine bereitgestellt.

Damit auch den künftigen Herausforderungen begegnet werden kann, braucht es mehr Zivilschützer. Der Sollbestand des Zivilschutzes von 72’000 Zivilschutzpflichten wird bereits heute mit 68'000 Personen unterschritten. Es gibt zahlreiche Kantone, die einen Unterbestand ausweisen. Aus diesem Grund hat der Bundesrat ein Ziel: Er will den Bestand von Armee und Zivilschutz langfristig sicherstellen. In Bern werden gegenwärtig vertieft zwei alternative Dienstpflichtvarianten geprüft. Dabei handelt es sich um die «Sicherheitsdienstpflicht», in der der heutige Zivildienst und Zivilschutz zusammengelegt würden, sowie um eine «bedarfsorientierte Dienstpflicht», bei der die Dienstpflicht auf Schweizerinnen ausgedehnt würde. Zudem wird geprüft, die Teilnahme am Orientierungstag der Armee auch für Frauen obligatorisch zu machen. 

Als Präsidentin des Schweizerischen Zivilschutzverbandes bereiten mir diese Bestände Sorge. 2020 und 2021 wurden zur Bewältigung der Corona-Pandemie gegen 560'000 Einsatztage mit rund 41'000 Zivilschutzangehörigen geleistet. Stellen Sie sich diese Zahl mal vor: Im St. Jakob-Stadion in Basel haben 38'000 Personen Platz. Es würde noch immer nicht reichen, für alle Zivilschützerinnen und Zivilschützer gemeinsam zusammen zu nehmen, um ihnen für Ihre Einsätze zu danken.

Langfristig wird sich auch das Schweizer Volk mit der Frage der Dienstpflicht auseinandersetzen müssen. Es wird mit grosser Wahrscheinlichkeit eine Verfassungsänderung zur Folge haben.

Es ist mir ein grosses Anliegen, dass wir für die Schweizer Bevölkerung ein Dienstpflichtsystem haben werden, welches auch die nächste Krise mit genügend Personen bewältigen kann. Denn die nächste Krise kommt bestimmt. (Maja Riniker, Nationalrätin)